Newsletter der Botschaft des Staates Israel in Berlin am Dienstag, 07. 02. 2012
Sicherheit - Netanyahu zur Einigung zwischen Hamas und Fatah in Katar
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag zu dem Abkommen zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas geäußert.
Er erklärte: “Die Hamas ist eine Terrororganisation, deren Ziel die Vernichtung Israels ist und die vom Iran unterstützt wird. Ich habe in der Vergangenheit sehr oft gesagt, dass die PA sich zwischen einer Allianz mit der Hamas und dem Frieden mit Israel entscheiden muss. Die Hamas und Frieden gehen nicht zusammen.
Während der vergangenen Wochen haben Israel und verschiedene Vertreter der internationalen Gemeinschaft große Anstrengungen unternommen, den Friedensprozess voranzubringen. Wenn Abu Mazen [Abbas] umsetzt, was jetzt in Doha unterschrieben wurde, wird er wählen müssen, ob er den Weg des Friedens aufgibt, um sich mit der Hamas zusammenzutun, ohne dass die Hamas die Minimal-Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptiert hat: Nicht nur erkennt die Hamas Israel und die [bereits geschlossenen] Abkommen nicht an, sie hat auch den Terrorismus nicht aufgegeben. Sie setzt den Terror fort und bewaffnet sich weiter, um noch tödlichere Terroranschläge gegen Israel durchzuführen.
Daher sage ich zu Abu Mazen: […] Entweder Sie haben Frieden mit der Hamas oder Frieden mit Israel; beides auf einmal ist unmöglich.”
(Außenministerium des Staates Israel, 06.02.12)
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Experte zweifelt an palästinensischem Friedensschluss
Von: A. Wirth
BERLIN (Israelnetz 08. Februar 2012) – Der ehemalige israelische Militärgouverneur Moshe Elad glaubt nicht an einen Friedensschluss zwischen Hamas und Fatah. Das hat er am Dienstag in Berlin erklärt. Für ihn ist ein neuerlicher Bruch zwischen den beiden palästinensischen Parteien nur eine Frage der Zeit. Weil die Hamas “keinen Raum für eine säkulare Agenda” lasse, sei eine langfristige Zusammenarbeit mit der nicht-religiösen Fatah unmöglich, sagte Elad bei einer Veranstaltung des “Mideast Freedom Forums”. Am Montag hatten sich Fatah und Hamas darauf geeinigt, dass Präsident Mahmud Abbas künftig eine palästinensische Interimsregierung anführen soll. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu forderte Abbas daraufhin dazu auf, sich zwischen Frieden mit Israel und einem Bund mit der Hamas zu entscheiden. Beides zusammen sei nicht möglich. Hamas und Fatah wollen am 18. Februar zu einem weiteren Treffen in Kairo zusammenkommen.
“Bis zum 18. Februar werden sie hunderte Gründe finden, warum sie nicht zusammenkommen können”, vermutete Elad in Berlin. Seiner Meinung nach will die Hamas sich durch den Zusammenschluss international rehabilitieren. “Wird das halten? Ich sage nein”, erklärte Elad.
Der israelische Experte für politische und strategische Fragen äußerte sich auch zu einem möglichen Krieg mit dem Iran. “Israel wird angreifen, wenn es muss”, sagte er. Eine nukleare Bedrohung sei für sein Land ein ernstzunehmendes Problem: “Wir können es uns nicht leisten, auch nur einen Krieg zu verlieren – das bedeutet unsere Vernichtung.”
Moshe Elad lehrt heute Politik und Geschichte am Western Galilee College in Israel. Er war unter anderem Leiter der Sicherheitskoordination mit der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Elad war in dieser Funktion auch an den Verhandlungen zum Oslo-Abkommen II beteiligt.
Anmerkung AhuvaIsrael: Der Amalek über den wir in der letzten Wochenlesung (Beschalach 2. Mose 17. 6) lesen konnten – so wurde Israel durch die Jahrtausende von diversen “Amaleks” verfolgt, verunglimpft, ermordet bis hienein in unsere zeit unter dem Nazi-Regime des vergangenen Jahrhunderts. Bis heute ist Amalek nicht vernichtet – der Iran, die Hisbollah und die Hamas sind der neue Amalek der Zeit in der wir heute leben: ihr verheißenes Ziel: Tod den Juden – Tod dem Staat Israel. Letztendlich het sich auch die Fatah ud mit ihr Präsident Mahmud Abbas nicht in aller Konsquenz von diesen Gedenken getrennt – er hat keinen Einspruch erhoben, als vor wenigen Tagen der Mufti von Jerusalem in Ramallah : “tötet die Juden getönt hat!
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